Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (im folgenden AGB genannt) sind Bestandteil aller Verträge mit Bernd Fetthauer, Diedorf-Anhausen (im folgenden Anbieter genannt) und dem Auftraggeber (im folgenden Kunde genannt). Der Kunde stellt den Anbieter von allen Ansprüchen Dritter bzgl. der von ihm überlassenen Daten frei.

1. Allgemeines
Vertragsgegenstand ist die im Angebot beschriebene Leistung. Ein Vertrag über die Dienstleistung kommt mit der Bestätigung durch den Anbieter über der laut Angebot angebotenen Leistung zustande. Der vom Kunden ausgefüllte und von beiden Parteien unterschriebene Analysebogen ist wesentlicher Bestandteil des Vertrages, es sei denn, im Angebot wird ausdrücklich davon Abstand genommen Durch Bestellung von Leistungen erkennt der Kunde diese AGB ausnahmslos an. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Der Anbieter erbringt seine Dienste ausschließlich auf der Grundlage des Vertrages, der sich aus dem Angebot für die Erstellung / Wartung der Internet-Präsenz, dem Analysebogen und diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen ergibt. Diese gelten auch für alle künftigen Geschäfte, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Gegenbestätigungen des Käufers unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen.

2. Preise
Die Angebote des Anbieters sind unverbindlich, sofern auf die Verbindlichkeit im Angebot nicht ausdrücklich hingewiesen worden ist. Soweit nicht anders angegeben, hält sich der Anbieter an den in seinen Angeboten enthaltenen Preise vier Wochen ab Datum des Angebotes gebunden. Maßgebend sind ausschließlich die in der Auftragsbestätigung des Anbieters genannten Preise. Zusätzliche Lieferungen und Leistungen werden gesondert berechnet. Bei Verträgen über die Pflege / Aktualisierung einer bestehenden Präsenz gelten die jeweils gültigen Preise zum Zeitpunkt der Pflege / Aktualisierung. Durch den Kunden gezahlte Vorschüsse für Kosten für die zu erstellende Präsenz können nicht zurückerstattet werden, es sei denn, der Kunde kann nachweisen, dass geringere Kosten entstanden sind.

3. Leistungserfüllung
Mit Übergabe der Dateien / Präsenz an den Kunden gilt die vertragsgemäße Leistung durch uns als erfüllt. Die Übergabe erfolgt mittels Datenträger, Datenübertragung oder das Hochladen der Dateien / Präsenz auf den Server / Speicherplatz des Providers oder Server des Kunden. Wünscht der Kunde Effekte und Darstellungsweisen der Seite/n, deren "Tags" (Befehle zur Darstellung) nicht dem HTML-Standard des W3C entsprechen, so sind die sich daraus ergebenden fehlerhaften Darstellungen in den unterschiedlichen Browsern nicht durch uns zu vertreten. Dies gilt auch für implementierte Scripts, da diese nicht von jedem Browser unterstützt werden. Unterschiedliche Darstellung in den verschiedenen Browsern bzw. Browserversionen, auch auf unterschiedlichen Betriebssystemen, stellt bei korrektem HTML-Code kein Mangel dar. Wir übernehmen keine Verantwortung dafür, dass die Seiten des Kunden nach Anmeldung bei den Suchmaschinen indexiert werden. Auch haben wir keinen Einfluss auf das Ranking.

4. Lieferfrist
Liefertermine oder -fristen, soweit sie verbindlich sein sollen, bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch den Anbieter. In allen anderen Fällen sind Liefertermine oder -fristen unverbindlich. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die dem Anbieter die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen – auch wenn sie bei den Lieferanten des Anbieters oder deren Unterlieferanten eintreten – hat der Anbieter auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen uns, die Lieferungen bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.

Der Anbieter ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt.

Die Einhaltung der Liefer- und Leistungsverpflichtungen des Anbieters setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Käufers voraus, insbesondere die unter Punkt 8 genannten. Kommt der Käufer in Annahmeverzug, so sind wir berechtigt, Ersatz der uns entstehenden Aufwändungen zu verlangen. Mit Eintritt des Annahmeverzuges geht die Gefahr der zufälligen Verschlechterung und des zufälligen Unterganges auf den Käufer über.

5. Gefahrübergang
Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Unternehmung oder Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung unser Büro verlassen hat (Lieferdatum). Falls der Versand ohne unser Verschulden unmöglich wird, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf den Käufer über.

6. Gewährleistung
Der Anbieter gewährleistet, daß seine Lieferung bzw. Leistung frei von Fabrikations- und Materialmängeln ist. Die Gewährleistungsfrist beträgt, sofern nicht anders vereinbart, sechs Monate und beginnt mit dem Lieferdatum. Werden die Betriebs- oder Wartungsanweisungen des Anbieters nicht befolgt, Änderungen an den Lieferungen bzw. Leistungen vorgenommen, Teile ausgewechselt oder Verbrauchsmaterialien verwendet, die nicht den Originalspezifikationen entsprechen, so entfällt jede Gewährleistung.

Der Käufer muß dem Anbieter Mängel unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Woche nach Eingang der Lieferung bzw. Leistung schriftlich mitteilen (Brief, Fax, e-Mail). Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung innerhalb dieser Frist nicht entdeckt werden können, sind dem Anbieter unverzüglich nach Entdeckung schriftlich mitzuteilen. Im Falle einer schriftlichen Mitteilung des Käufers, daß die Lieferungen bzw. Leistungen des Anbieters nicht der Gewährleistung entsprechen, wird der Anbieter nach seiner Wahl und auf seine Kosten entweder nachbessern oder Ersatz liefern.

Falls der Käufer verlangt, daß Gewährleistungsarbeiten an einem von ihm bestimmten Ort vorgenommen werden, kann der Anbieter diesem Verlangen entsprechen, wobei unter die Gewährleistung fallende Teile nicht berechnet werden, während Arbeitszeit und Reisekosten zu den Standardsätzen des Anbieters zu bezahlen sind.

Schlägt die Nachbesserung nach angemessener Frist fehl, ist eine Ersatzlieferung nicht möglich oder unzumutbar, kann der Käufer nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen. Eine Gewährleistung für normale Abnutzung ist ausgeschlossen.

Gewährleistungsansprüche gegen den Anbieter stehen nur dem unmittelbaren Käufer zu und sind nicht abtretbar. Die vorstehenden Regelungen enthalten abschließend die Gewährleistung für die Lieferung bzw. Leistung und schließen sonstige Gewährleistungsansprüche jeglicher Art aus.

7. Zahlung
Soweit nicht anders vereinbart, sind unsere Rechnungen 14 Tage nach Rechnungsstellung ohne Abzug zahlbar. Der Anbieter ist berechtigt, trotz anderslautender Angaben des Käufers Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schulden anzurechnen und wird den Käufer über die Art der erfolgten Verrechnung informieren. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so ist der Anbieter berechtigt, die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anzurechnen.

Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn der Anbieter über den Betrag verfügen. Wechsel und Schecks werden vom Anbieter nicht entgegengenommen.

Gerät der Käufer in Verzug, so ist der Anbieter berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt ab Zinsen in Höhe von 4 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank als pauschalen Schadenersatz zu verlangen. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadenersatzes durch den Anbieter gegenüber dem Käufer bleibt hiervon unberührt.

Wenn dem Anbieter Umstände bekannt werden, die die Kreditwürdigkeit des Käufers in Frage stellen, so ist der Anbieter berechtigt, die gesamte Restschuld fällig zu stellen. In diesem Falle ist der Anbieter außerdem berechtigt, Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistung zu verlangen.

Der Käufer ist zur Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung - auch wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden - nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt worden oder unstreitig sind. Die Abtretung von Forderungen gegen den Anbieter an Dritte ist ausgeschlossen.

Bis zur vollständigen Bezahlung der Dienstleistung bleibt die vom Anbieter erstellte Präsenz oder Seite/n sein Eigentum. Der Anbieter ist berechtigt, bei Zahlungsverzug vertragliche Leistungen aus den Verträgen, bis zur vollständigen Bezahlung durch den Kunden, unverzüglich auszusetzen.

8. Pflichten des Kunden
Für den Inhalt der zu erstellenden Webseiten ist der Kunde selbst verantwortlich. Der Inhalt der Seiten darf nicht gegen geltendes Recht der Bundesrepublik Deutschland, insbesondere das Strafgesetzbuch (StGB) oder internationales Recht verstoßen. Der Kunde ist für die Beachtung der Warenzeichen, Patent- oder andere Rechte Dritter (Namens-, Urheber- oder Datenschutzrechte) selbst verantwortlich. Eine Überprüfung durch den Anbieter erfolgt nicht.

Der Kunde ist für die regelmässige Datensicherung seiner Internetpräsenz selber verantwortlich. Die Domain-Anmeldung und die Verfügbarkeit des erforderlichen Serverplatzes obliegt dem Kunden, es sei denn, diese Leistung wurde vertraglich auf den Anbieter übertragen.

9. Kündigung
Verstößt eine Vertragspartei nachhaltig gegen die in diesem Vertrag festgelegten Pflichten, insbesondere die unter Punkt 8 genannten, so ist die andere Vertragspartei berechtigt, das Vertragsverhältnis fristlos schriftlich zu kündigen. Verträge über die Pflege / Aktualisierung von bestehenden Präsenzen können durch die Vertragspartner ohne Angabe von Gründen fristlos schriftlich gekündigt werden.

10. Datenschutz
Die Grunddaten des Kunden werden vom Anbieter zum Zwecke der Vertragsabwicklung gespeichert. Ohne schriftliche Einwilligung des Kunden werden diese an Dritte nicht weitergegeben. Vom Anbieter werden die Kundendaten entsprechend den technischen Möglichkeiten geschützt. Der Anbieter haftet nicht, wenn sich Dritte auf rechtswidrige Art und Weise Zugang zu diesen Daten verschaffen und diese weiterverwenden.

11. Links
Der Anbieter hat in seiner Internetpräsenz Verknüpfungen (Links) zu anderen Seiten im Internet gelegt. Der Anbieter übernimmt keine Verantwortung für den Inhalt verlinkter Seiten. Der Betreiber von kreativimnetz distanziert sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten und erklärt hierzu seinen Haftungsausschluss.

12. Haftungsbeschränkung
Schadenersatzansprüche aus positiver Forderungsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsschluß und aus unerlaubter Handlung sind sowohl gegen den Anbieter als auch gegen seine Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt oder durch Fahrlässigkeit wesentliche vertragliche Hauptleistungspflichten verletzt worden sind. Dies gilt auch für Schadenersatzansprüche wegen Nichterfüllung, allerdings nur insoweit, als der Ersatz von mittelbaren oder Mangelfolgeschäden verlangt wird, es sei denn, die Haftung beruht auf einer Zusicherung, die den Käufer gegen das Risiko von solchen Schäden absichern soll. Jede Haftung ist auf den bei Vertragsabschluß vorhersehbaren Schaden begrenzt. In jedem Fall bleiben unberührt unsere Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und sonstige Ansprüche aus Produzentenhaftung.

Bei Datenverlust durch Verletzung der Obliegenheiten des Kunden haftet der Anbieter nicht.

Der Anbieter haftet nicht für Missbrauch durch Dritte. Der Anbieter haftet nicht für Ausfälle von Internetservern, insbesondere derer von Fremdanbietern, welche Gästebücher, Foren, Mailingslisten etc. anbieten, sofern deren Einsatz vom Kunden gewünscht und vertraglich festgelegt wurde.

Schadenersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, sowie für alle möglichen Folgeschäden, sind sowohl gegenüber dem Anbieter als auch zu seinen Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Ansprüche, die sich aus Punkt 8 ergeben.

13. Gerichtsstand
Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen dem Anbieter und dem Käufer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluß des internationalen Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten ist Augsburg, es sei denn, ein anderer Gerichtsstand ist zwingend vorgeschrieben.

14. Sonstiges
Falls nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart ist, gelten die dem Anbieter im Zusammenhang mit Bestellungen unterbreiteten Informationen nicht als vertraulich.

Sollten Teile dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) unwirksam oder für unwirksam erklärt werden, so behalten die übrigen AGB ihre Gültigkeit.

Inhalt und Struktur der Internetpräsenz von kreativimnetz sind urheberrechtlich geschützt. Die Vervielfältigung von Informationen oder Daten, insbesondere die Verwendung von Texten, Textteilen oder Bildmaterial, bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters. Alle im Rahmen der Internetpräsenz des Anbieters genannten Warenzeichen und Logos sind Eigentum der entsprechenden Firmen. Alle sonstigen Angaben ohne Gewähr. 

 

Kreative Internetgestaltung Bernd Fetthauer, Herlesstrasse 6 c,
D-86420 Diedorf-Anhausen

Stand: 1. August 2008